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Duldung

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Musikunterricht in Mietwohnung

Musikunterricht in der Mietwohnung: Vermieter muss keine Erlaubnis erteilen

Ein Vermieter muss geschäftliche Aktivitäten freiberuflicher oder gewerblicher Art in ausschließlich zu Wohnzwecken angemieteten Räumen ohne entsprechende Vereinbarung nicht dulden. Das hat der Bundesgerichtshof geurteilt. Die Parteien streiten um Räumung einer Mietwohnung, die die Mutter des Beklagten im Jahr 1954 angemietet hatte. Im Jahr 2006 zog auch der Beklagte in

Urteil zu Lärm vom Kinderspielplatz

Kinderspielplatz: Nachbarin muss laute Seilbahn dulden

Die von der Nutzung einer Seilbahn auf einem Kinderspielplatz ausgehenden Lärmbeeinträchtigungen müssen von den Nachbarn geduldet werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Berufungsverfahren entschieden. Die Klägerin ist in der Gemeinde Tawern Nachbarin eines unterhalb ihres Hausgrundstücks angelegten Kinderspielplatzes. Darauf befindet sich auch eine Seilbahn, die in einer Entfernung

Duldung von Modernisierungsmaßnahmen

Modernisierungsmaßnahme: Duldung muss gegenwärtigen Zustand der Mietwohnung einschließlich der vom Mieter rechtmäßig vorgenommenen Veränderungen

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, auf welcher Grundlage zu beurteilen ist, ob eine vom Vermieter geplante Modernisierungsmaßnahme die Mietwohnung in einen allgemein üblichen Zustand versetzt. Die Beklagte mietete im Jahr 1989 vom Rechtsvorgänger des Klägers eine Wohnung in Berlin Mitte an, die mit einem Einzelofen und einem