Wann wird eine Marke markenmäßig benutzt? Gericht OLG Hamburg Art der Entscheidung Berufungsurteil Datum 18. 09. 2014 Aktenzeichen 3 U 96/12 Tenor Tenor: Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 27, Geschäfts-Nr. 327 O 606/10, vom 10.5.2012 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat

Phonetische Identität zwischen „Lily“ und „LILLY“ Gericht Deutsches Patent- und Markenamt Art der Entscheidung Beschluss Datum 26. 10. 2009 Aktenzeichen 307 52 234.2 / 39 Tenor Die Eintragung der Marke “LILLY” ist wegen des Widerspruchs aus der Marke 306 58 920.6 “Lily” teilweise zu löschen, nämlich für die Dienstleistungen

„meine Familie & ich Lieblingsmarkt“-Wettbewerb markenrechtlich geschützt Gericht Deutsches Patent- und Markenamt Art der Entscheidung Beschluss Datum 18. 02. 2010 Aktenzeichen 307 74 282.2 / 38 Tenor Auf die Erinnerung vom 26. März 2008 wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 vom 10. März 2008 aufgehoben. Entscheidungsgründe Gründe

Kein Schutz inhaltsbeschreibende Markenbegriffe in der Schweiz Gericht Bundesverwaltungsgericht Schweiz Art der Entscheidung Urteil Datum 03. 11. 2010 Aktenzeichen B-3331/2010 Tatbestand Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der internationalen Registrierung Nr. 784’022 “Paradies” mit Ursprungsland Deutschland. Sie beansprucht in der Schweiz Schutz für verschiedene Waren und Dienst – leistungen

Zum Löschungsanspruch gegen die Marke “illu” für Magazine und Zeitschriften Gericht LG Mannheim Art der Entscheidung Urteil Datum 12. 01. 2010 Aktenzeichen 2 O 44/09 Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, in die Löschung ihrer beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Nummer DE 39509427 für die Waren/Dienstleistungen

Rechtserhaltende Benutzung bei Merchandising-Ware Gericht OLG Hamburg Art der Entscheidung Berufungsurteil Datum 12. 05. 2010 Aktenzeichen 5 U 173/08 Leitsatz des Gerichts Der Betreiber einer Diskothek, der den Namen der Diskothek zugleich als Marke für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen hat schützen lassen, benutzt die Marke rechterhaltend im Sinne des § 26

Schweiz: Markenfähigkeit von Slogans Gericht Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht Art der Entscheidung Urteil Datum 19. 03. 2012 Aktenzeichen B-8557/2010 Tatbestand Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der internationalen Registrierung Nr. 982’661 “We care about eyecare” (fig.) mit Ursprung in der EU. Sie beansprucht in der Schweiz Schutz für folgende Waren

Schweiz: MYPHOTOBOOK Gemeingut? Gericht Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht Art der Entscheidung Urteil Datum 28. 11. 2012 Aktenzeichen B-4762/2011 Tatbestand Sachverhalt: A. Am 21. Juli 2009 stellte die myphotobook GmbH (nachfolgend: Beschwerdeführerin) nach Löschung ihrer internationalen Registrierung IR 868304 “MYPHOTOBOOK” (mit Schutzausdehnung auf die Schweiz) am 28. April 2009 beim Eidgenössischen Institut

Schweiz: Verwechslungsgefahr zwischen Küngsauna (fig.) / SAUNAKING Gericht Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht Art der Entscheidung Urteil Datum 21. 08. 2013 Aktenzeichen B-1139/2012 Tatbestand Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke CH 580’797 Küngsauna (fig.) (Widerspruchsmarke), welche am 17. Dezember 2008 für folgende Waren hinterlegt wurde: 3 Ätherische Öle, Mittel

CompuNet/ComNet II: Verwechslungsgefahr, Bekanntheit Gericht BGH Art der Entscheidung Revisionsurteil Datum 13. 10. 2004 Aktenzeichen I ZR 66/02 Leitsatz des Gerichts a. Das Berufungsgericht ist an die Beurteilung der Verwechslungsgefahr und der Zeichenähnlichkeit als einer ihrer Faktoren im Revisionsurteil nach § 565 Abs. 2 ZPO gebunden, wenn die der

Widerspruch gegen die Eintragung des Zeichens „STARWORLD“ gescheitert Gericht Deutsches Patent- und Markenamt Art der Entscheidung Beschluss Datum 15. 11. 2007 Aktenzeichen 304 40 670.8 /16 Tenor Der Widerspruch aus der Marke EM1992510 wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Gründe I. Gegen die Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen “Druckereierzeugnisse, Druckschriften,

Keine Verwechslungsgefahr zwischen „MEDA“ und „jameda“ Gericht Deutsches Patent- und Markenamt Art der Entscheidung Beschluss Datum 30. 04. 2009 Aktenzeichen 307 82 061.0 / 05 Tenor Der Widerspruch aus der Marke 305 72 042.2 wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Gründe I. Gegen die Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen “pharmazeutische

EuGH: Voraussetzungen für Schutz bekannter Marken Gericht EuGH Art der Entscheidung Urteil Datum 23. 10. 2003 Aktenzeichen Rs. C-408/01 Leitsatz des Gerichts 1. Art. 5 II RL 89/104 EWG des Rates vom 12.12.1988 gebietet einen erweiterten Schutz bekannter Marken. Macht ein nationaler Gesetzgeber von dieser Richtlinie

Schweiz: COLOR FOCUS ./. FOCUS, fehlgeschlagener Nichtbenutzungs-Einwand Gericht Bundesgericht Art der Entscheidung Berufungsurteil Datum 20. 02. 2004 Aktenzeichen 4C.331/2003 /Ima Leitsatz des Gerichts 1. Ein im Ausland im Zusammenhang mit der Basismarke geführtes Registerverfahren gilt als „wichtiger Grund“ für den Nichtgebrauch einer IR-Marke im Sinne des Art 12 Abs.

faces ./. FACE OF THE WORLD Gericht Deutsches Patent- und Markenamt Art der Entscheidung Beschluss Datum 10. 01. 2003 Aktenzeichen 301 14 734.5/14 Leitsatz des Gerichts 1. Zwischen den Marken „faces“ und „FACE OF THE WORLD“ besteht keine Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs.1 Nr.2 MarkenG. 2. Der Marke